Michael Thurm. Ich war mal Journalist.

Europa wählt sich ab

Der fol­gende Kom­men­tar ist Auf­takt zu einer Fazit-Serie anlässlich der Europawahl 2014. Bis Mai wollen wir alle EU-Länder portraitieren.

Europa wählt sich ab

Weder bei Wäh­lern noch bei Poli­tik­ern ist es so wirk­lich angekom­men: In fünf Monaten sind Europawahlen. Und sie kön­nten zu einem Desaster für all jene wer­den, die in der Europäis­chen Union noch immer ein glanzvolles Zukun­ft­spro­jekt sehen.

Sowohl in Deutsch­land als auch in Öster­re­ich ist die ober­ste Ebene der Poli­tik damit beschäftigt, sich selbst neu zu finden. Das Wahlergeb­nis hat in bei­den Län­dern eine große Koali­tion auf den Weg gebracht und nun ver­sucht jeder, neben dem Besten fürs Land auch das Beste für sich und seine Partei durchzuset­zen. Das kann, so sind sich viele einig, noch bis Wei­h­nachten dauern. Und vorher wird es bei den europa­poli­tis­chen Posi­tio­nen und Per­so­nen kaum Regun­gen geben.

Dabei ist es die erste Europawahl nach Aus­bruch der Krise und es geht um viel. Bei der let­zten Wahl 2009 war die Eurokrise noch nicht in ihrer durch­schla­gen­den Dimen­sion zu erken­nen. Dies­mal geht es vor allem darum, welche Bedeu­tung die EU kün­ftig im Ver­hält­nis zu den einzel­nen Nation­al­staaten haben wird. Wer trifft die wichti­gen Entschei­dun­gen? In der poli­tis­chen Elite gilt all­ge­meiner Kon­sens, »die Inte­gra­tion zu ver­tiefen«, »mehr Europa zu wagen« – das heißt stärkere Reg­ulierung, deut­lichere Ein­griffe in Bud­get– und Steuer­ho­heit und weniger Sub­sidiar­ität. Also weniger Macht für die einzel­nen Nation­al­staaten, mehr Macht bei der EU, vor allem bei EU-Kommission und Europäis­chem Rat, dem Zusam­men­schluss der einzel­nen Regierungschefs.

Von den opti­mistis­chen Grü­nen über die ver­wal­tenden Parteien der Mitte bis zu den positivistisch-kritischen Lib­eralen, die es in vie­len Län­dern und seit der let­zten Wahl auch im öster­re­ichis­chen Nation­al­rat gibt, sagen alle »ja« zu mehr Europa. Änderungs­be­darf sehen wenige, es spießt sich lediglich an der Frage, wie bes­timmte Reg­ulierun­gen (vor allem für den Finanz­markt) durchge­führt wer­den. Doch trotz der höheren Absichten dieser Parteien, die EU zu verbessern, bürg­ernäher zu machen etc., trotz all dieser löblichen Vorhaben wer­den diese Parteien die Wahl im Mai ver­lieren – egal wie viele Prozente sie im Einzel­nen gewin­nen mögen. Denn die Wahlbeteili­gung, die schon bei der let­zten Europawahl im Jahr 2009 nur bei 43 Prozent lag, wird noch weiter sinken. Und das hat hand­feste Gründe:

1. Schwaches Per­sonal
Es ist zwar keine bewiesene, aber doch eine begrün­dete Hoff­nung, dass eine stärkere Per­son­al­isierung der europäis­chen Poli­tik und dem Pro­jekt EU nützen würde. Eine direkt gewählte Kom­mis­sion (oder zumin­d­est ein direkt gewählter Kom­mis­sion­spräsi­dent) steht seit Jahren zur Diskus­sion. Poli­tis­che Real­ität sind aber der Kom­pro­mis­skan­di­dat als Kom­mis­sion­spräsi­dent: Manuel Bar­roso, Chefdiplo­matin Cather­ine Ash­ton und der Präsi­dent des Europäis­chen Rates Her­man Van Rompuy. Die bei­den let­zt­ge­nan­nten EU-Spitzenpolitiker sind fan­tastis­che Diplo­maten, geschickt darin, Poli­tik in den Hin­terz­im­mern zu gestal­ten und zu ver­han­deln, aber lei­der völ­lige Fehlbe­set­zun­gen für die wichtige Auf­gabe, die europäis­che Poli­tik zu repräsen­tieren und zu erk­lären. Kurz gesagt: Der Wäh­ler mag sie nicht. Erst recht nicht, weil er sie nicht ein­mal direkt wählen darf.
Nur einige wenige Aus­nah­men haben sich im Europa­parla­ment einen Namen gemacht: Der EU-kritische Nigel Farage, der Großbri­tan­niens Aus­tritt ebenso vehe­ment fordert wie die Abschaf­fung der gesamten EU-Bürokratie, ist pop­ulärer Vertreter der­jeni­gen, die gar keine Vertre­tung in Brüs­sel und Straßburg wollen. Der deutsche Mar­tin Schulz hat, seit er 2012 das Amt des Par­la­mentspräsi­den­ten über­nahm, viel an Ein­fluss und Anerken­nung gewon­nen. Er ist einer der weni­gen, der sich noch traut, seinen Glauben an die Insti­tu­tio­nen der EU überzeu­gend zu formulieren.

Die vie­len Abge­ord­neten des Par­la­ments kämpfen mit einem Man­gel an medi­aler Aufmerk­samkeit und dem eigentlich ja erfreulichen Phänomen, dass es auf europäis­cher Ebene fast nie ein Abge­ord­neter, eine Frak­tion oder ein Land allein ist, das eine Ini­tia­tive durch­set­zen kann. Jeder poli­tis­che Erfolg ist der Erfolg eines Grup­pen­prozesses. Das ist sin­nvoll und ver­ständlich, schmälert in der medi­alen Logik aber die Aufmerk­samkeit für The­men und Ini­tia­toren. Viele andere Pro­po­nen­ten wirken trotz promi­nen­ter Ämter schwach: Zahlre­iche Kom­mis­sare sind vor allem in ihrer Funk­tion, damit sie auf nationaler Ebene nicht mehr stören und trotz­dem ver­sorgt sind (z.B. Johannes Hahn und Gün­ther Oet­tinger), und auch dem Kom­mis­sion­spräsi­den­ten man­gelt es an Überzeu­gungskraft und erkennbarem Gestal­tungswillen. In Summe ist da viel Schat­ten und wenig Licht

2. Fehlende Iden­ti­fika­tion
Die europäis­che Iden­tität ist nur in den Köpfen der Elite, der Glob­al­isierungs­gewin­ner und der Erasmus-Studenten eine Bere­icherung zur eige­nen nationalen Iden­tität. Viele nehmen die EU (und mit ihr auch viel zu oft Europa) als Bedro­hung wahr. Sie sehen medial gehypte Ver­bote im täglichen Leben, sie sehen ihre eige­nen Regierun­gen im großen Machtkarus­sell der EU zu oft unterge­hen. Der Ein­fluss auf das Geschehen schwindet, nicht ein­mal die Zusam­menset­zung der Regierung lässt sich mit der Europawahl direkt bes­tim­men. Dieses demokratis­che Defizit wird von vie­len nicht im Detail durch­schaut, in der Kon­se­quenz aber meist sehr richtig eingeschätzt.

Zu sel­ten ist Europa eine willkommene Ergänzung zur nationalen Iden­tität und Sou­veränität. Die Betrof­fe­nen haben kaum eine Möglichkeit, sich an entschei­den­der Stelle demokratisch zu wehren. Die Ein­führung der Bürg­er­be­fra­gung ist gut gemeint und löblich, ist aber nur für NGOs und Gew­erkschaften eine Option. Für die große Masse der unor­gan­isierten Män­ner und Frauen schla­gen zuallererst direkt ökonomis­che Auswirkun­gen durch. Und die sind vor allem im Süden Europas im Moment neg­a­tiv. Die höheren Löhne, die der Euro mit sich gebracht hat, bezahlen heute viel zu viele mit Arbeit­slosigkeit, während in Mit­teleu­ropa bei sink­enden Real­löh­nen trotz wach­sender Wirtschaft zumin­d­est die Arbeit­splätze gesichert wur­den. Streng ökonomisch wer­den also die Niedriglöh­ner am hiesi­gen Fließband gegen die Arbeit­slosen im Süden aus­ge­spielt. Auch das wird im Detail nicht von allen Betrof­fe­nen nachvol­l­zo­gen, wohl aber – unter­stützt von einer mitunter vul­gär EU-kritischen Presse – gespürt. Und auch da gilt: Es man­gelt an Möglichkeiten, darauf mit­tels seines Stim­mzet­tels Ein­fluss zu nehmen. Die Zahl und Bedeu­tung der griechis­chen Abge­ord­neten im Europa­parla­ment ist nicht irrel­e­vant, ihr Ein­fluss auf die europäis­che Poli­tik, die in Griechen­land gemacht wird, allerd­ings minimal.

Cui bono – wem nützt es?

Das Wahlergeb­nis wird wahrschein­lich den Euro-kritischen Parteien von ganz links und ganz rechts nutzen, viel mehr noch ihren Ideen. Ein Europäis­ches Par­la­ment, das nur von 40 Prozent der Wahlberechtigten gewählt wird, und eine Kom­mis­sion, die nach wie vor von Regierungschefs bes­timmt wird, kön­nen daraus nur eine min­i­male Machtle­git­i­ma­tion ableiten.

Die Bere­itschaft der Nord– und Mit­teleu­ropäer zur finanziellen Sol­i­dar­ität ist ger­ing bis nicht vorhan­den, die wirtschaft­s­the­o­retis­che Ein­sicht im Nor­den, dass der eigene Wohl­stand auch auf den Exporten in den Süden beruht, kaum ver­bre­itet. Deutsch­land ist entrüstet, dass sich irgendwer traut den Exportüber­schuss zu kri­tisieren. Gle­ichzeitig ist die Bere­itschaft der Südeu­ropäer, sich auf diese Art und Weise helfen zu lassen – poli­tis­che und wirtschaftliche Ent­mündi­gung –, auf schwache Eliten beschränkt. Auftritte des spanis­chen Pre­miers Mar­i­ano Rajoy und des ital­ienis­chen Min­is­ter­präsi­den­ten Enrico Letta in Deutsch­land, bei denen diese Seite an Seite mit den Repräsen­tan­ten der Geber­län­der die Notwendigkeit von Euro­hil­fen erläutern, haben äußer­sten Sel­tenheitswert. Besuche in Öster­re­ich finden – wenn über­haupt – nur in den Kreisen geladener Gäste statt. Ist das noch Feigheit oder hat das schon Methode?

Wohin mit der EU?

Ich bin im Kern von der europäis­chen Idee überzeugt: Sie eint einen ebenso vielfälti­gen wie beein­druck­enden Kul­tur­raum, die EU kön­nte zum weltweiten Tech­nolo­gieführer wer­den, sie ist das denkbar beste Vor­bild für demokratis­che Teil­habe, per­sön­liche Frei­heit und Sol­i­dar­ität über einen solch lan­gen Zeitraum und bei solch unter­schiedlichen Mit­gliedern.
Gle­ichzeitig sind die Schwächen offen­sichtlich: der zu früh einge­führte Euro, der Län­der wie Griechen­land in der finanziellen Abhängigkeit hält, die viel zu gut gemein­ten Reg­ulierung­s­ten­den­zen, aus denen her­aus die EU-Kommission immer wieder Kom­pro­misse zwis­chen Lob­bys und Bürg­er­in­ter­essen in Gesetze zu schreiben ver­sucht, die besser nicht geschrieben werden.

Eine europäis­che Wirtschafts– und Frei­han­del­szone mit gemein­samer Währung ver­langt aber über­staatliche Ein­griffe in die Sou­veränität der einzel­nen Län­der, die zur derzeit­i­gen Miss­lage geführt hat. Dafür sind die meis­ten Europäer noch nicht bereit. Ebenso wenig für das Tempo der Erweiterung. So gut gemeint die Pläne und Visio­nen der europäis­chen Spitzen­poli­tiker sind, sie scheit­ern an der eige­nen Größe und dem Glauben, diese Größe klein­reg­ulieren zu kön­nen. Ja, der mil­itärische Frieden zwis­chen den Mit­glied­slän­dern wurde in einer Art und Weise gesichert, die nach dem Zweiten Weltkrieg kaum zu glauben war. Aber in den let­zten zwanzig Jahren wurde dafür der soziale Friede inner­halb der Union fahrläs­sig gefährdet.

Fünf Fazit-Ausgaben bleiben bis zur Wahl. Das sind fünf Aus­gaben, in denen wir die Län­der, in denen gewählt wird, vorstellen. Der Zusam­men­schluss der europäis­chen Nation­al­staaten in einer poli­tis­chen und wirtschaftlichen Union kann nur gelin­gen, wenn der einzelne Staat zum Pro­jekt passt und sich nicht erst anpassen muss. Um zu zeigen, wie wichtig, wie vielfältig und vor allem wie eigensin­nig die derzeit­i­gen Mit­glied­slän­der der Europäis­chen Union sind, stellen wir in den Aus­gaben bis zur Wahl jedes Land mit einem speziellen Fokus vor. Wir wer­den Verbinden­des und Tren­nen­des beschreiben. Wir wer­den ver­suchen, die poli­tis­chen, ökonomis­chen oder kul­turellen Bedeut­samkeiten her­auszuar­beiten. Dabei wer­den wir immer unvoll­ständig und wohl auch ein­seitig porträtieren. Hof­fentlich aber so, dass Sie am Ende dieser Serie ein Bild davon haben, was zur Wahl steht: näm­lich das größte und ungewöhn­lich­ste poli­tis­che Bünd­nis unserer Zeit. Vielfältiger als das Römis­che Reich, diver­si­fizierter als das britis­che Com­mon­wealth. In Summe: alles andere als eine natür­lich gewach­sene Ein­heit – deren Poten­zial im glob­alen Zusam­men­hang natür­lich enorm ist, aber eben immer nur so klein wie die Bere­itschaft ihrer Mit­glieder, nicht wie der Wille der Eliten.