Michael Thurm. Ich war mal Journalist.

Richter und Retter

Dieser Artikel erschien in Fazit Nr. 92.

Richter und Retter

Bisher gal­ten Deutsch­land und in dessen geografis­cher, kul­tureller und poli­tis­cher Nach­barschaft auch Öster­re­ich als erfol­gre­iche Vor­bilder im Umgang mit der Krise. Es schien, als wären sie in der Lage, den Wohl­stand im eige­nen Land trotz anhal­tender Widrigkeiten zu sich­ern. Die Zahl der Fir­men­schließun­gen in Öster­re­ich blieb weitest­ge­hend kon­stant und stieg nicht stärker als sonst. Auch das – stets zu hin­ter­fra­gende – Wirtschaftswach­s­tum liegt sta­tis­tisch wieder bei unprob­lema­tis­chen 1,1 Prozent. Die Auf­tragsen­twick­lung blieb bis auf einige Branchen wie die Auto­mo­bilin­dus­trie eben­falls ungerührt.

Doch trotz dieser ver­meintlich gemütlichen Posi­tion, die Öster­re­ich im Herzen Europas hat, wird langsam klar, dass bloße Wohl­standswahrung auf Dauer nicht funk­tion­ieren wird. Zuletzt betrug das öster­re­ichis­che Han­dels­de­fizit – die Dif­ferenz zwis­chen Importen und Exporten – über­durch­schnit­tliche 9,2 Mil­liar­den Euro. Es ging also deut­lich mehr Geld ins Aus­land, als wir an ihm ver­di­ent haben. Das ist grund­sät­zlich kein Prob­lem. Denn wenn wir das friedliche Miteinan­der der Eurolän­der erhal­ten wollen, dann gehört der Wohl­stand aller Mit­glied­slän­der zum unmit­tel­baren innen­poli­tis­chen Inter­esse Öster­re­ichs. Uns wird es in Zukunft nur gut gehen, wenn es Spanien, Ital­ien, Griechen­land und Zypern nicht zu schlecht geht. In Deutsch­land scheinen das zumin­d­est die wichtig­sten Poli­tiker ver­standen zu haben: »Wenn es Europa nicht gut geht, wird es auch Deutsch­land nicht gut gehen«, stellte Angela Merkel bere­its 2011 fest.

In Öster­re­ich ist der­gle­ichen kaum zu vernehmen. Dabei sind die Zusam­men­hänge offen­sichtlich: Der fak­tis­che Bankrott des fer­nen und kleinen Zypern führt dazu, dass hierzu­lande über die Sicher­heit von Sparguthaben und die Exis­tenzberech­ti­gung des Bankge­heimnisses disku­tiert wird. Frank Stronachs Partei der Euro-Gegner – bis April war der Ausstieg aus der gemein­samen Währung einer der weni­gen bekan­nten Punkte des Parteipro­gramms – reüssierte in Kärn­ten und Niederöster­re­ich. In Deutsch­land grün­dete sich vor weni­gen Tagen eben­falls eine Anti-Euro-Partei, die gemessen an der medi­alen Präsenz und ihrem Umfrage­poten­zial eben­falls bis zu einer 10-Prozent-Marke kom­men könnte.

Im Herbst wird sich dies– und jen­seits der Alpen entschei­den, wie viel Macht diesen Parteien und ihren Ideen eingeräumt wird. Welche Bedeu­tung das für die tat­säch­liche Poli­tik haben wird, steht auf einem anderen Blatt. Denn Krisen­poli­tik ist längst nicht mehr Auf­gabe der Par­la­mente, son­dern großteils von nächtlichen Gipfeln, deren Teil­nehmer sich meist selbst berufen und auf die Macht des Fak­tis­chen ver­lassen kön­nen. Macht hat, wer sich durch­setzt. Und es setzt sich durch, wer Macht hat. Angela Merkel kann als Regierungschefin des wirtschaftlich stärk­sten Lan­des in Europa weitest­ge­hend vorgeben, nach welchen Regeln gespielt wird. Sie bes­timmt häu­fig, welche Per­so­nen in welcher Funk­tion sitzen, und es ist der Struk­tur der EU zu ver­danken, dass sie trotz­dem auf allen Ebe­nen einen Kon­ter­part hat. Bis jetzt geht der Grün­dungs­gedanke der Europäis­chen Union und des Euro auf: Deutsch­land so eng an die anderen Län­der Europas zu binden, dass es nie wieder Krieg führen wird.Wirtschaftlich kann zwar kein Land in Europa den Deutschen Paroli bieten.

Mephistophe­les.
Sie ist gerichtet!

Stimme (von oben).
Ist gerettet!

Poli­tisch ist Angela Merkel zumin­d­est auf ein Min­dest­maß an Kon­sens inner­halb der EU bzw. der Euro­zone angewiesen. Denn deren Zusam­men­halt ist auch für Deutsch­land entschei­dend. Doch es geht nicht nur um die – teils über­triebene – poli­tis­che Bedeu­tung des zyprischen Spek­takels und die Rolle Deutsch­lands. Auch das ver­meintlich wohlhabende Öster­re­ich hat knall­harte wirtschaft­spoli­tis­che Inter­essen daran, dass es den südeu­ropäis­chen Län­dern gut genug geht, um ihren Verbleib in einem gemein­samen Wirtschafts– und Währungsraum zu ermöglichen. Das erste Argu­ment, das an dieser Stelle schon mehrfach genannt wurde, ist der Schutz vor Abw­er­tung. In einer gemein­samen Währung kön­nen andere Län­der kein Preis­dump­ing durch bloße Abw­er­tung betreiben – das kommt vor allem einem Land mit hohen Qual­itäts­stan­dards wie Öster­re­ich zugute.

Darüber hin­aus sind die Südlän­der wichtige Han­delspart­ner. Zwar hat Öster­re­ich seit 2007 jährlich mehr importiert als exportiert, aber ohne Han­delspart­ner wie Zypern, Ital­ien und Griechen­land sähe die Han­dels­bi­lanz noch schlechter aus. Und selb­stver­ständlich wird medial vor allem jeder neue Exportrekord gefeiert, aber sel­ten wird diesen »schö­nen« Zahlen ihr ebenso wichtiges Gegen­stück anbei gestellt, die Importquote. Das ist, als würde ein Unternehmen immer nur seine Umsatz­zahlen feiern, statt auf den Gewinn zu achten.
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Die Tat­sache, dass Spanien erst­mals seit 1995 mehr Geld mit Exporten nach Öster­re­ich ver­di­ent, als es sein­er­seits für Importe aus Öster­re­ich zahlt, zeigt, wie sehr die finanzielle Not­lage dieser Län­der auch uns bet­rifft. 2007 erzielte Öster­re­ich aus dem Han­del mit Spanien noch einen Exportüber­schuss im Wert von 1,5 Mil­liar­den Euro. Diese Summe würde das aktuelle Defizit um ein Sech­s­tel absenken!

Im Gegen­satz zu Han­dels­bi­lanzen von Pri­vatun­ternehmen sind jene von Nation­al­staaten im Ide­al­fall rel­a­tiv aus­geglichen – ein zu neg­a­tives Ergeb­nis bedeutet, dass viel Geld ins Aus­land geht, die Güter­nach­frage also nicht von inländis­chen Fir­men gedeckt wird. Das führt automa­tisch auch zu weniger Steuere­in­nah­men und »exportierten Wirtschaft­sim­pulsen«. Jene 9 Mil­liar­den Euro Han­dels­de­fizit kön­nten – wenn sie in Öster­re­ich bleiben wür­den – doch einiges bewe­gen. Gle­ichzeitig ist eine extrem pos­i­tive Han­dels­bi­lanz, wie sie Deutsch­land hat, eben­falls ein Prob­lem, denn sie ist das automa­tis­che Gegen­stück zu den Defiziten anderer Län­der. Die Summe aller Han­dels­beziehun­gen ist logis­cher­weise gle­ich null. Wer seinen Part­ner nicht in den Ruin han­deln will, der verzichte also auf einen zu großen Handelsüberschuss.

Auch dadurch erk­lärt sich die momen­tane Ablehnung gegenüber Deutsch­lands Vor­ma­cht­stel­lung. Die Export­na­tion ver­di­ent ihren Wohl­stand vor allem damit, dass andere Län­der ihr Geld nach Deutsch­land brin­gen. Das ist in einer freien Mark­twirtschaft legitim und sollte den Wet­tbe­werb zwis­chen den Län­dern ankurbeln – wenn sich durch diese Poli­tik aber immer mehr Wirtschaft­sleis­tung auf Deutsch­land konzen­tri­ert, wird das für die anderen Län­der gefährlich.

Die Bun­desre­pub­lik, und hier wird ihre über­ra­gende Rolle deut­lich, hat ein Han­del­splus von 118 Mil­liar­den Euro und bezieht ihre Gewinne vor allem aus dem Han­del mit Frankre­ich (40 Mil­liar­den), den USA (36 Mil­liar­den), Großbri­tan­nien (29 Mil­liar­den) und Öster­re­ich (21 Mil­liar­den). An Spanien ver­di­enen die Deutschen immer­hin noch 8 Mil­liar­den Euro und sogar aus Griechen­land kann Deutsch­land noch 2,8 Mil­liar­den abschöpfen. Und wer ver­di­ent an Deutsch­land? Selb­stver­ständlich China (11 Mil­liar­den), die Nieder­lande und Nor­we­gen (16 bzw. 17 Milliarden).

Dass vie­len diese Tat­sachen nicht völ­lig bewusst sind, zeigt die (ideo-)logische Inkon­se­quenz bei den Erwartun­gen an die Europäis­che Union: In einer Umfrage inner­halb der öster­re­ichis­chen Bevölkerung im ver­gan­genen Jahr sprachen sich zwar mehr als 50 Prozent dafür aus, dass Währungs– und Umwelt­poli­tik auf europäis­cher Ebene geregelt wer­den sollen, ger­ade ein­mal 26 Prozent woll­ten aber das Pen­sion­santrittsalter und nur mehr 17 Prozent die Höhe der Löhne europäisch regeln lassen. So prof­i­tierte zum Beispiel Deutsch­land von seinen umstrit­te­nen Hartz-IV-Reformen. Die Pro­duk­tiv­ität ent­stand zum Teil auch aus dem Vorteil von niedri­gen Löh­nen und geringer Sozial­hilfe in der Bundesrepublik.

In einem gewis­sen Tol­er­anzbere­ich mag ein Währungsraum solche ökonomis­chen Span­nun­gen aushal­ten. Schließlich ver­di­enen auch inner­halb Öster­re­ichs die Wiener (1.983 Euro netto) mehr Geld im Monat als die Tiroler (1.805 Euro) – aber wenn solche Unter­schiede zu extrem wer­den, zerrt dieses Gefälle an der Sta­bil­ität aller beteiligten Staaten. Und genau das passiert noch immer.Die Südeu­ropäer lei­den unter der fehlen Möglichkeit abzuw­erten. Die Nordeu­ropäer darunter, dass sie diesen wirtschaftlichen Vorteil über den Umweg der Trans­fer– und Ret­tungsleis­tung wieder zurück­zahlen müssen.

Das ist aber kein Prob­lem, das nur der Euro­raum kennt: In Deutsch­land klagt zum Beispiel das Bun­des­land Bay­ern gegen den Län­der­fi­nan­zaus­gle­ich, weil es befürchtet, dass sparsame Län­der zugun­sten jener bestraft wer­den, die das Geld zu hem­mungs­los aus­geben. Eine abschließende Antwort auf die Frage danach, wie sehr die »struk­turelle Benachteili­gung« einer Region und wie sehr die wirtschaft­spoli­tis­che Unfähigkeit der jew­eili­gen Haushalt­spoli­tiker für rote Zahlen ver­ant­wortlich ist, wird schwer zu finden sein und muss deshalb immer neu und immer kri­tisch disku­tiert wer­den. Aber der Grundgedanke, dass sich die regionalen und nationalen Volk­swirtschaften gegen­seitig unter­stützen, sollte davon nicht gestört wer­den. Die schwachen Regio­nen wer­den mit Trans­fer­leis­tun­gen gestützt und die pros­perieren­den erhal­ten Zugang zu einem Absatz­markt für ihre (Über-)Produktion – eine mod­erne Form der Zollpoli­tik. Wenn Export­na­tio­nen ver­hin­dern wollen, dass ihre Han­delspart­ner wieder die Gren­zen schließen und Importzölle ein­führen – was ihr gutes Recht wäre – müssen sie einen Teil der Gewinne wieder in den Part­ner­län­dern investieren*.

Die Bedeu­tung von Trans­fer­leis­tun­gen aller Art hat durch den Euro noch entsch­ieden zugenom­men. Seit de facto keine Zin­spoli­tik mehr zur Steuerung der Wirtschaft­stätigkeit stat­tfindet, seit die EZB den Leitzins im Juli 2012 auf 0,75 Prozent gesenkt hat, fehlt ein wichtiges wirtschaft­spoli­tis­ches Instru­ment, um der Kon­junk­tur auf die Sprünge zu helfen. Nor­maler­weise wäre der Wech­selkursef­fekt (Abw­er­tung) die näch­ste wirkungsvolle Waffe einer Volk­swirtschaft, auf­grund des Währungsver­bun­des ist aber auch diese nicht ein­satzfähig. Niedrigere Preise sind also das einzige und let­zte Mit­tel, um die Nach­frage in den Krisen­staaten zu steigern. Auch das ist schwierig, weil weder Spanien noch Ital­ien noch Griechen­land bisher als Hoch­preis­län­der bekannt sind.

Weil diese klas­sis­chen Meth­o­den im Euro­raum untauglich gewor­den sind, müssen Trans­fer­zahlun­gen zum Teil des Sys­tems wer­den. Sie soll­ten aber nicht zur Schulden­til­gung genutzt wer­den, denn dann fließt das Geld zurück an pri­vate Inve­storen und Banken. Es muss für Investi­tio­nen in Pro­duk­tion­s­güter und Indus­trie, für Infra­struk­tur und Bil­dung ver­wen­det wer­den. Nur dadurch kön­nen benachteiligte Staaten befähigt wer­den, aus ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit zu entkom­men bzw. sie abzu­mildern. Und das kann nur auf Kosten der heuti­gen Wohlfahrtsstaaten geschehen. Solange ein Land wie Deutsch­land seinen Wohl­stand durch Exportüber­schuss und nicht durch Bin­nen­nach­frage erwirtschaftet, muss es jeman­den geben, der dafür zahlt. Aber es sollte immer jemand sein, der sich das auch leis­ten kann.

* Öster­re­ich hat mit der NOVA, einer »Umweltab­gabe« für importierte Neuwa­gen, bere­its so etwas ähn­liches wie einen Zoll eingeführt.

Cover­bild: Andres Ruada