Michael Thurm. Ich war mal Journalist.

Sebastian Kurz im Fazitgespräch

Er ist das bis­lang jüng­ste Mit­glied der öster­re­ichis­chen Regierung. Sebas­t­ian Kurz ist mit ger­ade ein­mal 24 Jahren zum Staatssekretär gewor­den und lange war seine Jugend das wichtig­ste poli­tis­che Merk­mal. Der Hohn über den Erfinder des »Geil-o-mobils« war groß, die Häme mitunter per­sön­lich. Inzwis­chen ist es ihm gelun­gen, durch uner­müdliche Pro­jekte, inten­sive Medi­en­ar­beit und eine bravouröse Grat­wan­derung zwis­chen den Fet­tnäpfen des poli­tis­chen All­t­ags eine Rep­u­ta­tion aufzubauen, die so manches ges­tandene Regierungsmit­glied erblassen lässt.
Alle Bilder: Copy­right J.J.Kucek

Foto: J.J.Kucek

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Herr Kurz, wann haben Sie das let­zte Mal das Wort »Aus­län­der« benutzt?

Heute.

Dür­fen Sie das auch noch öffentlich?

Natür­lich, die Frage ist immer nur, wie man das Wort ver­wen­det und wie man es meint. Das Prob­lem mit dem Wort ist ja nicht, dass es per se falsch ist, son­dern dass es immer wieder neg­a­tiv ver­wen­det wurde. Es gibt Aus­län­der, die keine öster­re­ichis­chen Staats­bürger sind, und es gibt sehr viele Migranten, die eine öster­re­ichis­che Staats­bürg­er­schaft besitzen und keine Aus­län­der mehr sind. Das sind ja alles definierte Begriffe. Einzelne Per­so­nen haben aber gewisse Wörter – oft auch absichtlich – falsch ver­wen­det oder neg­a­tiv besetzt und das ist ein Prob­lem.

Wie wichtig ist es im poli­tis­chen All­tag poli­tisch kor­rekt im Sprachge­brauch zu sein?

Es gibt immer wieder ein paar Leute, die darüber philoso­phieren, welche Wörter man jetzt stre­ichen sollte. Es gibt einige, die meinen, man darf nicht mehr von »Men­schen mit Migra­tionsh­in­ter­grund« sprechen. All das nehme ich nicht zu ernst. Das Wichtige ist die Geis­te­shal­tung und erst dann ist die genaue Wort­wahl entschei­dend. Als Inte­gra­tionsstaatssekretär achte ich natür­lich darauf, was ich sage, aber man muss sich da nicht ver­stellen.

Wie homogen ist die Gruppe der Migranten in Öster­re­ich über­haupt?

Das ist eine total durch­mis­chte und vielfältige Gruppe. So wie jede andere Gruppe auch. Es sind Men­schen aus ver­schiede­nen Län­dern, mit ver­schiede­nen Sprachen, in unter­schiedlichem Alter.

Wie lässt sich für so viele ver­schiedene Men­schen mit so vie­len ver­schiede­nen Anliegen Poli­tik machen? Braucht nicht jede einzelne Gruppe ihr eigenes Pro­gramm?

Nein, es gibt klare Spiel­regeln in Öster­re­ich und es gibt ein­deutige Rechte und Pflichten. Und es gibt hof­fentlich ein gemein­sames Werte­gerüst, für das wir ein­ste­hen.

Das ist zumin­d­est die Zielvorstel­lung …

Ja, und das muss nicht für jede Gruppe neu definiert wer­den. Ich bin überzeugt, dass man ein pos­i­tives Miteinan­der in Öster­re­ich weder mit rechter Hetze noch mit linker Träumerei erre­icht. Ich will, dass Men­schen nicht danach beurteilt wer­den, wo sie herkom­men, son­dern was sie hier weit­er­brin­gen. Und das gilt für alle, die in Öster­re­ich leben. Für die konkreten poli­tis­chen Pro­jekte heißt das aber noch rel­a­tiv wenig, weil jede Gruppe andere Prob­leme hat. Die Frauen­min­is­terin ist doch auch für alle Frauen zuständig und auch die kön­nen sehr unter­schiedlich sein. Klar sind unsere Pro­jekte sehr ziel­grup­penori­en­tiert. Das »Dialog­fo­rum Islam« machen wir mit der islamis­chen Glaubens­ge­mein­schaft und nicht mit unseren jüdis­chen Zuwan­der­ern.

Aber schon bei Pro­jek­ten zum Spracher­werb wird es schwierig, weil viele Maß­nah­men immer nur eine Sprach­gruppe tre­f­fen kön­nen.

Von solchen Pro­jek­ten bin ich auch nicht sehr überzeugt. Dadurch haben wir ja einen so starken Fokus auf Zuwan­derer mit türkischen Wurzeln und die BKS-Sprachen. Auf alle anderen 200 Sprachen wird dann oft vergessen und diesen Trend halte ich nicht für ideal. Weder ein zu starker Fokus auf einzelne Grup­pen noch der Ver­such alles abzudecken, wird gelin­gen.

Was wäre der Ausweg? Viele Experten sind der Mei­n­ung, dass Kinder zuerst die Mut­ter­sprache ler­nen müssen, um auch eine zweite Sprache beherrschen zu kön­nen. Das geht ja nicht, wenn man einen Deutschunter­richt für alle hat.

Let­ztens hat mich eine Frau in St. Pöl­ten ange­sprochen, die wollte, dass ihre Tochter in der Schule in ihrer Mut­ter­sprache unter­richtet wird. Auf die Frage, welche das ist, hat sie geant­wortet: »Soma­lisch.« Also allen Sprach­wis­senschaftlern, die meinen, dass in der Schule erst die Mut­ter­sprache gel­ernt wer­den soll, sei gesagt, dass es für viele Grup­pen wie Inder, Chi­ne­sen oder Ital­iener gut funk­tion­iert, obwohl es da auch keinen Unter­richt in der Mut­ter­sprache gibt. Man kann nicht an jedem Schul­stan­dort einen Spra­chunter­richt anbi­eten, der diese Bedürfnisse befriedigt.

Sie fallen vor allem durch eine riesige Zahl von Pro­jek­ten auf, wis­sen Sie noch, wie viele es sind?

Ein Experte hat uns mal vorge­wor­fen, dass wir fast schon hyper­ak­tiv sind. Das ist ein Vor­wurf, den ich als Poli­tiker gern höre.

Ver­liert sich nicht zwis­chen all diesen Pro­jek­ten die klare Linie, oder ist der große Wurf bei der Inte­gra­tion nicht möglich, weil Migranten eben so ver­schieden sind?

Es gab viele große Würfe: Zehn Mil­lio­nen Euro für die Sprach­förderung in den Kindergärten, Deutsch vor Zuzug, jetzt reformieren wir ger­ade unser Staats­bürg­er­we­sen. Das sind alles große Würfe, aber es gibt keine Welt­formel, mit der wir per Knopf­druck Inte­gra­tion funk­tion­ieren lassen kön­nen. Man kann nur in vie­len Bere­ichen Schritte set­zen. Und da gibt es halt große Schritte und kleine Schritte, die aber alle in die gle­iche Rich­tung gehen.

Zu Beginn Ihrer Amt­szeit im April 2011 mussten Sie sowohl unter Migranten als auch in der medi­alen Öffentlichkeit um Anerken­nung und Bewe­gungs­frei­heit kämpfen, um über­haupt han­deln zu kön­nen …

Nicht bei den Migranten, die waren am pos­i­tivsten eingestellt. Die ersten Men­schen, die mir auf der Straße grat­uliert haben, waren Zuwan­derer. Sehr viele fan­den es gut, dass ich als Staatssekretär keinen Migra­tionsh­in­ter­grund habe und dadurch objek­tiv gegenüber all den ver­schiede­nen Grup­pen bin. In den Medien war das etwas anders. Dort hat es ein halbes Jahr gedauert. Von April bis Sep­tem­ber bin ich ver­droschen wor­den.

Inzwis­chen hat sich das gelegt und Sie wer­den sogar vom poli­tis­chen Geg­ner immer mal wieder gelobt. Jetzt geht es vor allem um die Gestal­tungs­frei­heit inner­halb des poli­tis­chen Sys­tems. Zuletzt haben Sie die Bil­dungsmin­is­terin dafür kri­tisiert, dass sie mehrere Pro­jekte block­iere. Wie schwierig ist es in dieser Quer­schnitts­ma­terie der Inte­gra­tionspoli­tik, die ja immer auch Sozial-, Wirtschafts– und Bil­dungspoli­tik ist, mit den anderen Ressorts auf einen Nen­ner zu kom­men?

Wir haben das Glück, dass bei der Inte­gra­tion alle etwas zusam­men­brin­gen wollen. Obwohl es oft viel Block­ade in der Koali­tion gegeben hat, sind bei der Inte­gra­tion alle daran inter­essiert, an einem Strang zu ziehen, und ich bin extrem zufrieden, was die Zusam­me­nar­beit bet­rifft. Sowohl bei den eige­nen Min­is­tern als auch beim Koali­tion­spart­ner und den Part­nern in den Län­dern läuft das sehr gut. Man sollte diesen Vor­fall mit der Bil­dungsmin­is­terin nicht drama­tisieren, ich schätze Clau­dia Schmied per­sön­lich, ich bin nur in drei Punk­ten der Mei­n­ung, dass sich da etwas tun sollte.

Ist es nicht auch eine gute Entschuldigung, wenn man andere Ressorts dafür ver­ant­wortlich machen kann, wenn etwas nicht funk­tion­iert?

Die Zusam­me­nar­beit mit anderen Ressorts ist mein täglich Brot und wir treiben da auch an, wenn jemand anderer nicht oder nicht so schnell will wie wir. Mit jedem Jahr wer­den neue Schüler eingeschult, für die sehr viel ver­loren geht, wenn wir uns nicht eini­gen.

Clau­dia Schmied hat sich beschw­ert, dass Sie nicht angerufen hät­ten.

Also es gibt mich jetzt eh schon etwas länger in der Poli­tik und ich glaube, bis jetzt bin ich nicht dafür bekannt gewor­den, ständig irgendwelche Kol­le­gen medial anzu­greifen. Es gab einen guten Grund, dass es jetzt ein­mal stattge­fun­den hat.

Wie wichtig ist Poli­tik über Medien?

Das Eine ist, dass medi­aler Druck helfen kann, wenn er in die richtige Rich­tung geht. Da nehmen wir die Hilfe von Jour­nal­is­ten, die nach­fra­gen, auch dankbar an. Beim Thema Inte­gra­tion geht es aber auch um das gesellschaftliche Klima. Wie ist die Stim­mung, haben die Leute ein Inter­esse daran, dass Inte­gra­tion funk­tion­iert, und geht die Mehrheits­bevölkerung offen auf Zuwan­derer zu? Dafür ist die medi­ale Berichter­stat­tung sehr entschei­dend.

Ist das auch der Grund, warum Sie dieses Jahr ein deut­lich höheres Bud­get für Inser­ate haben als 2011? Dies­mal war bere­its im Juli eine halbe Mil­lion Euro aus­gegeben, laut einer par­la­men­tarischen Anfrage mehr als im gesamten Jahr 2011.

Let­ztes Jahr habe ich erst im April ange­fan­gen, das mag ein Grund für die Zahlen sein. Und natür­lich ist Poli­tik auch Kom­mu­nika­tion­sar­beit und wir hat­ten mit »Zusam­men: Öster­re­ich« ein großes Pro­jekt, das wir bekannt machen woll­ten. Da war aber nicht mein Gesicht inseriert, son­dern die Inte­gra­tions­botschafter.

Lässt sich Inte­gra­tion erzwin­gen?

Nein, aber man kann die Rah­menbe­din­gun­gen schaf­fen, damit sie fast schon gelin­gen muss.

Es soll zu schwierig wer­den, sich nicht zu inte­gri­eren?

Ja. Vor 40 Jahren haben wir Leute nach Öster­re­ich geholt, ohne uns zu fra­gen, ob die bleiben wollen oder nicht, ob die Deutsch ler­nen sollen oder nicht. Da hat vieles nicht funk­tion­iert. Jetzt muss jeder Zuwan­derer, der zu uns kommt, ein Min­dest­maß an Deutsch beherrschen.

Das trifft für jene zu, die kün­ftig zu uns kom­men. Jene, die jetzt hier sind, bilden zum Teil sehr gut funk­tion­ierende soziale Gemein­schaften inner­halb ihrer Zuwan­der­ergruppe. Par­al­lelge­sellschaften wenn man so will ..
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Aber auch diese Men­schen sind damit nicht glück­lich. Man darf nicht glauben, dass Zuwan­derer darauf aus sind, sich nicht zu inte­gri­eren. 80 Prozent der Unternehmer mit Migra­tionsh­in­ter­grund sagen, dass sie gut oder sehr gut inte­gri­ert sind. Bei den Haus­frauen mit Migra­tionsh­in­ter­grund sind nur 20 Prozent zufrieden. Daraus schließe ich, dass es legitim ist, sich um Inte­gra­tion zu bemühen, ohne dass es dabei um Zwangs­beglück­ung geht.

Ein anderes Metier, in dem die Inte­gra­tion zuletzt immer schwieriger wird, ist jenes der Parteipoli­tik. Wür­den Sie einem heute 25-Jährigen, der kurz vor Abschluss seines Studi­ums steht, empfehlen ein poli­tis­ches Amt zu übernehmen?

Wenn ihn das inter­essiert und er ein Anliegen hat in jedem Fall. Es gibt schon mehr als genug Leute in der Poli­tik, die kein Anliegen haben und trotz­dem Poli­tik machen. Wenn man etwas bewe­gen will, dann ist die Poli­tik nach wie vor ein Bere­ich, in dem man etwas gestal­ten kann.

Dieses Anliegen hat man Ihnen zu Beginn ja auch abge­sprochen. Sie hat­ten keine ern­sthaften Erfahrun­gen mit Inte­gra­tionspoli­tik.

Zumin­d­est keine die bekannt waren. Ich bin damals schon Bun­des­ob­mann der JVP gewe­sen, hatte ein Land­tags­man­dat in Wien und musste zur Ken­nt­nis nehmen, dass das Posi­tio­nen sind, die nicht son­der­lich wert­geschätzt wer­den und die nicht viel Aufmerk­samkeit haben. Aber ich war damals der­selbe wie heute. Ich habe mich immer für Gen­er­a­tio­nen­gerechtigkeit, Inte­gra­tion und Bil­dung inter­essiert. Ich finde diese Medi­en­wellen ja immer sehr schräg. Ein­mal hat man über­haupt keine Ahnung und dann ist man auf ein­mal super. Ich kann dem nicht viel abgewin­nen. Klar war ich jung und »erst« acht Jahre ehre­namtlich poli­tisch aktiv.

Das erste halbe Jahr Ihrer Amt­szeit war nicht ger­ade Wer­bung für junge Men­schen in die Poli­tik zu gehen.

Das ver­stehe ich auch.

Wie steht es mit Ihrem Studium? Ihnen haben damals noch vier Prü­fun­gen gefehlt.

Daran hat sich lei­der noch nichts geän­dert. Mir war auch klar, dass ich, nach­dem ich das Staatssekre­tariat über­nom­men hatte, darauf meinen Fokus habe und nicht bis zur Wahl auch noch mein Studium abschließen kann. Aber das werde ich in jedem Fall noch machen, ich habe ja schon immer berufs­be­glei­t­end studiert. Ob es noch zwei oder fünf Jahre dauert, kann ich aber nicht sagen.

Was war schlim­mer, die Unter­stel­lung der Unfähigkeit oder dieses sehr per­sön­liche Ins-Lächerliche-Ziehen, Stich­wort »Geil-o-mobil«?

Also wenn man Kam­pag­nen von mir kri­tisiert, habe ich damit kein Prob­lem. Ich fand nur schade, dass jeder sofort eine fer­tige Mei­n­ung hatte und man wenig Chan­cen hat, da mitzure­den. Das Zweite, was mich gestört hat, war, dass sehr viel an Falschmel­dung pro­duziert wurde. Es stand anfangs über­all, dass ich aus Hiet­z­ing komme statt aus Mei­dling – das ist schon ein gewisser Unter­schied. Es wurde auch über­all so getan, als wäre ich frisch aus dem Hör­saal gekom­men und hätte noch nie etwas getan. Ich hatte ja damals ein Land­tags­man­dat inne, war seit Jahren ehre­namtlich in der JVP aktiv – das war schon ein wenig merk­würdig. Das kann man natür­lich hin­ter­fra­gen, aber es wurde alles ver­schwiegen, außer dass ich mit dem Studium noch nicht fer­tig war.

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Waren die niedri­gen Erwartun­gen zu Beginn nicht auch ein Startvorteil?

Nein.

Sie kon­nten ja nichts mehr falsch machen.

Also wirk­lich, auf mich ist so eingeprügelt wor­den, dass es ein Wun­der war, dass sich das noch irgend­wie hat drehen lassen.

Wer hat dabei geholfen, dass Sie nie in irgendwelche Fet­tnäpfchen getreten sind?

Das ist ja über­haupt das Beste. Am Anfang hat jeder gefragt, wer mir was gesagt hat und wer mir mein Team zusam­mengestellt hat. Ganz das Gegen­teil war der Fall: Es hat nie­mand geholfen und es gab nie­man­den, der mir etwas ein­gere­det hat. Ich war seit zwei Jahren bun­de­spoli­tisch aktiv, kan­nte alle poten­ziellen Kabi­nettsmi­tar­beiter und habe in der ersten Nacht mein Team zusam­mengestellt. Und wenn man fragt, wer mir hilft: Ich habe wie jeder andere auch einen Büroleiter, einen Press­esprecher und ein gut beset­ztes Büro.

Wie ist da der Alters­durch­schnitt?

Zwis­chen 20 und Ende 30, wir sind also rel­a­tiv jung.

Der Grazer Bürg­er­meis­ter Siegfried Nagl, der schon um einiges länger in der Poli­tik ist, hat sich vor einem Jahr gefragt, ob er nach seiner poli­tis­chen Kar­riere über­haupt noch in die Gesellschaft inte­gri­ert wer­den kann. Machen Sie sich darüber Gedanken?

Ich bin rel­a­tiv flex­i­bel und habe schon früh gewusst, dass ich einen Teil meiner Zeit in der Poli­tik ver­brin­gen will. Es gibt genug, auf das ich mich danach freue. Ich will nicht mein ganzes Leben in der Poli­tik ver­brin­gen und es darf nach­her auch gern im Aus­land sein.

Das Ver­trauen in den ÖVP-Versorgungsapparat spielt keine Rolle?

Nein.

Warum haben Sie sich eigentlich für die ÖVP entsch­ieden, die ja doch eher die Partei der alten Her­ren ist?

Moment! Die Junge ÖVP ist die mit Abstand größte poli­tis­che Jugen­dor­gan­i­sa­tion. Die derzeit jüng­sten Nation­al­ratsab­ge­ord­neten kom­men alle aus der ÖVP, die jüng­ste Nation­al­ratsab­ge­ord­nete aller Zeiten ist Sil­via Fuhrmann, ÖVP. Wir haben die meis­ten Jugendge­mein­deräte. Ich bin da entsch­ieden anderer Mei­n­ung. Natür­lich ist Poli­tik oft alt und männlich, aber so zu tun, als wäre das beson­ders schlimm in der ÖVP, das kann ich nicht ver­ste­hen. Luft nach oben besteht natür­lich, aber die Schlimm­sten sind wir bei Weitem nicht.

Haben Sie jemals ern­sthaft die Ange­bote von neu gegrün­de­ten Parteien erwogen? Die Neos haben um Sie gewor­ben, Frank Stronach wohl auch.

Das klingt jetzt vielle­icht schwer nachzu­vol­lziehen, aber ich bin Bun­des­ob­mann der Jun­gen ÖVP. Da gibt es nur Leute zwis­chen 20 und 35, ich habe kein Bedürf­nis und keine Notwendigkeit mein Umfeld zu erneuern.

Wäre das, was Sie jetzt an Gestal­tungsspiel­raum, wenn man so will auch Macht haben, ohne die Struk­turen der ÖVP möglich?

Durch meine Rolle habe ich sicher einen großen Vorteil. Inner­halb der Entschei­dungs­find­ung muss ich aber genauso um Mehrheiten wer­ben wie alle anderen. Das würde ich mir nicht so leicht vorstellen.

Ist das schwieriger für Sie als junges Regierungsmit­glied?

Ich glaube nicht, dass das Alter da eine Rolle spielt. Weder in die eine noch in die andere Rich­tung.

Herr Kurz, vie­len Dank für das Gespräch.