Michael Thurm. Ich war mal Journalist.

Caspar Einem – Fazitgespräch

Cas­par Einem war drei Jahre lang Innen­min­is­ter und galt trotz­dem lange Zeit als linkes Gewis­sen der SPÖ. Inzwis­chen sitzt er im Vor­stand eines Flu­gun­ternehmens. Vor drei Jahren hat er das poli­tis­che Geschäft hin­ter sich gelassen, das poli­tis­che Geschehen aber nach wie vor im Blick.
Das Gespräch (zum Down­load) führten Michael Thurm und Michael Neumayr.

Befre­iter Bürger

Herr Einem, vor drei Jahren sind Sie aus der Poli­tik geschieden. Wer war in den 13 Jahren zuvor Ihr \“lieb­ster Feind\”?
Ich hatte eigentlich keine lieben Feinde. Das eine war die FPÖ, in Beson­der­heit Haider und Stadler. Das andere war die Kro­nen Zeitung. Das waren diejeni­gen, die mir das Leben nicht erle­ichtert haben.

Und die Kri­tiker in der eige­nen Partei?
Ich war einer, der auch polar­isiert hat. Was nicht zuletzt auch an der Kro­nen Zeitung lag. Die kann zwar keine Wahlen gewin­nen, aber sie kann die mit­tlere Funk­tionärss­chicht, und zwar in jeder Partei, in eine bes­timmte Schwingung brin­gen. Und wenn die das Gefühl hat, ein Spitzen­funk­tionär ist prob­lema­tisch, dann wollen die den nicht.

Sie wur­den als \“linkslinks\” und linksradikal beze­ich­net.
Ach Gott, manches war doch ein­fach dumm. Weil die mein­ten, einer der Bewährung­shelfer war und auf der Seite der Krim­inellen steht, kÖnne nicht Innen­min­is­ter wer­den. Aber es hat unglaublich viel solchen Schmarrn gegeben. Die Kro­nen Zeitung hatte mich endgültig mit der Tatblatt-Spende gefressen. Ich hatte offen­sichtlich einen Fehler gemacht, den weder meine Vorgänger noch Nach­fol­ger gemacht haben: Es war üblich, wenn einer Innen­min­is­ter wird, dass er sich beim Dic­hand vorstellen geht. Und das habe ich nicht gemacht.

Hat die SPÖ auch nach Dichands Tod noch zu viel Angst vor der Krone?
Wahrschein­lich schon. Aber ich schau mir das nicht mehr so genau an. Man hätte wohl vom Schüs­sel etwas ler­nen kÖn­nen. Der hat gegen die Krone die Wahl gewon­nen. Er hat gewusst, was er will, hat das klar gesagt und ist gut damit angekom­men – gegen eine immer ver­schwommenere SPÖ.

Welche Werte und Eckpfeiler sollte die SPÖ denn haben, um nicht ver­schwom­men zu sein?
Es geht mir nicht darum, eine Grundw­ert­ede­batte zu führen, son­dern es muss klar sein, auf welcher Linie sich die SPÖ bewegt. Ich hab vor nicht allzu langer Zeit das Sarrazin-Buch gele­sen, ebenso das Inter­view mit dem türkischen Botschafter. Beide kann man kri­tisieren, aber da ist wenig­stens Klarheit in der Aus­sage. Das ist das, was vie­len fehlt. Dieses Wis­chi­waschi wie in der Wien-Wahl, da hat die SPÖ gepunk­tet mit: \“Es geht um Wien\”.

Klarheit allein ist noch kein poli­tis­cher Wert.
Davon hab ich bewusst noch nicht gesprochen. Es geht erst mal darum, dass die Leute wis­sen, worauf sie sich ein­lassen. Das ist noch keine Frage der Inhalte. Ich bin jetzt nicht mehr in der Poli­tik und will keine Ratschläge mehr geben. Aber es muss klar genug sein, was man für richtig hält und wofür man kämpft.

Also macht HC Stra­che alles richtig?
Für seine Sache macht er es richtig.

Worauf muss sich eine Sozialdemokratis­che Partei im 21. Jahrhun­dert aus­richten?
Keine Ahnung. Das ist eine Frage, mit der ich mich nicht mehr beschäftige. Ich bin aus der Poli­tik ausgeschieden.

Weil auch Sie nicht die Antworten finden, nach der Sozialdemokraten in ganz Europa suchen?
Ich bin nicht aus inhaltlicher Verzwei­flung gegan­gen. Aber wenn man mit 59 Jahren ein Ange­bot bekommt, dann sage ich doch Ja.

Sie weichen der Frage nach den Werten aus.
Nein, ich ver­weigere die Antwort, um es jetzt deut­lich zu sagen. Ich weigere mich zu sagen, was die Sozialdemokratie machen muss, um erfol­gre­ich zu sein. Das ist nicht mehr mein Thema.

Ihr Thema als Innen­min­is­ter war auch die Asyl– und Zuwan­derungspoli­tik. Hal­ten Sie Ihre dama­lige Poli­tik aus heutiger Sicht für richtig?
Die Grund­sätze, die ich damals ver­folgt habe, halte ich für richtig. Asyl ist das eine: Wenn jemand aus anerkan­nten Grün­den Asyl sucht, hat er die gle­ichen Rechte wie ein Öster­re­icher. Schwierig ist es, die richti­gen von den falschen Grün­den zu unter­schei­den, denn wenn jemand zurück­geschickt wird, kann das seinen Tod bedeuten. Das ist viel zu wenig klar.
Das andere ist die Zuwan­derung. Als Innen­min­is­ter hatte ich damals die ger­ing­ste Neuzuwan­derung in den let­zten 25 Jahren. Ich hatte damals das Konzept \“Inte­gra­tion vor Neuzuwan­derung\”, weil ich der fes­ten Überzeu­gung bin, dass man sich zuerst um die küm­mern muss, die da sind.

Aber es fehlen auch zahlre­iche Arbeit­skräfte, die nur durch Zuwan­derung kom­men. Zum Beispiel in der Pflege.
Genau, das will ein Öster­re­icher nicht mehr machen. Er will zwar keine Aus­län­der haben, aber er selbst will diese, na ja, Scheißhacken auch nicht machen. Ich habe damals eine \“schrit­tweise Aufen­thaltsver­fes­ti­gung\” vorgeschla­gen. Jemand, der aus dem Kof­fer lebt, kann sich nicht inte­gri­eren. Man muss den Leuten zunehmend Sicher­heit geben, dass sie dableiben kÖn­nen und sich inte­gri­eren. Und wir müssen ver­lan­gen, dass sie die deutsche Sprache sprechen. Das haben wir damals nicht deut­lich genug gesagt. Es muss die Bere­itschaft da sein, sich an die Gesetze zu hal­ten. Aber es muss auch eine Bere­itschaft der aufnehmenden Gesellschaft da sein, die Leute nicht in irgendwelche Ghet­tos zu schicken.

Sie stim­men dem türkischen Botschafter zu, der das zuletzt in einem Inter­view kri­tisiert hat?
In weitesten Teilen stimme ich zu, ja. Das Tolle an diesem Inter­view ist doch, dass ein Botschafter so offen spricht.

Und trotz­dem sind alle entsetzt.
Nicht alle, die Grü­nen haben es sogar gut gefun­den. Wäre ich noch in der Poli­tik, hätte ich wahrschein­lich dazu auch etwas gesagt. Ich finde es toll, dass er den Mut gehabt hat. Er ist für meinen Geschmack nur zu weit gegan­gen, sich ein Urteil darüber anzu­maßen, ob die Innen­min­is­terin lieber in einer anderen Partei sein sollte. Ich hab mit der Aus­sage kein Prob­lem, aber damit Öffnet man eine Flanke, die nicht notwendig ist. Die Sachaus­sage, um die es gegan­gen ist, sollte man nicht torpedieren.

Die Auf­fas­sung zur Innen­min­is­terin in der falschen Partei teilen Sie?
Mein Gott, das ist eine mÖgliche Kri­tik, die man üben kann. Die Frau Fek­ter ist ja nicht nach ihrer Per­sÖn­lichkeit in der falschen Partei. Sie hat eine Auf­gabe, und die wird Innen­min­is­tern gern zugedacht: die rechte Flanke abdecken.

Auch von Ihnen hat man erwartet, die rechte Flanke abzudecken.
Habe ich aber nicht.

 

Die Krone hätte Sie gern da gehabt.
Ja, die Krone. Aber Vran­itzky hat mich bewusst da hinge­setzt, um etwas anderes als den Franz LÖschnak (SPÖ) zu haben. Er wusste, dass ich nicht diese Härtlingspoli­tik machen werde. Die Krone hätte gern gehabt, dass ich etwas schi­acher zu den Aus­län­dern bin, aber dazu war ich zu nüchtern.

SchlÖgl war wieder der harte Innen­min­is­ter.
So hat das die Krone dargestellt. Dabei war ich viel härter, weil ich eben nicht von jedem geliebt wer­den wollte. Der SchlÖgl musste von jedem geliebt wer­den und wieder diese Härtlingspoli­tik machen.

Stim­men Sie Michael Fle­ich­hacker zu, dass wir \“die falschen Ein­wan­derer\” haben?
Ach Gott, so sim­pel ist es vielle­icht nicht. Momen­tan träu­men natür­lich alle davon, dass wir lauter IT-Techniker und Wun­derkinder importieren. Und es gibt nach wie vor einen Bedarf an Arbeit­ern für ein­fache Auf­gaben, die kein Öster­re­icher machen will. Und ich stimme den The­sen Sar­razins zu, dass es für englis­chsprachige Län­der viel leichter ist, qual­i­fizierte Zuwan­derer anzu­locken. Die meis­ten, die eine Qual­i­fika­tion haben, kÖn­nen ja bere­its Englisch.

Und die Sarrazin-These, dass viele nur wegen der Sozial­sys­teme nach Europa kom­men?
Also die Zugangsvo­raus­set­zun­gen für Aus­län­der zur Grund­sicherung sind in Öster­re­ich rel­a­tiv scharf. Da musst du fünf Jahre legal da gewe­sen sein. Als Aus­län­der bekommst du das nicht ohne weit­eres. Der zen­trale Punkt ist aber, dass wir in die Qual­i­fika­tion der Schwachen investieren müssen.

Ist es nicht auch ein Prob­lem, dass viele Abschlüsse nicht anerkannt wer­den?
Auch das ist ein Aspekt. Es ist in den let­zten 20 Jahren viel für die Durch­läs­sigkeit getan wor­den, nur funk­tion­iert es nicht wahnsin­nig gut. Mit der Dif­feren­zierung der Uni­ver­sitäten und deren Recht festzule­gen, ob Abschlüsse gle­ich­w­er­tig sind oder nicht, habe ich die alten Probleme.

Der Bologna-Prozess, an dem sie als Wis­senschaftsmin­is­ter beteiligt waren, sollte das ver­hin­dern. Was ist schiefge­gan­gen?
Es sind zwei Refor­men zugle­ich gekom­men. Da bin ich zum Teil mit schuld. Das eine war die Autonomie – das war ver­mut­lich richtig, weil die Uni­ver­sitäten sich dadurch mehr um ihre Qual­ität bemüht haben. Aber der Effekt im Inland ist, dass schon die drei Medizin-Unis so aus­d­if­feren­ziert sind, dass ein Wech­sel kaum mÖglich ist. Da hätte man ein biss­chen mehr Stan­dar­d­isierung gebraucht. Und wenn man das mit Bologna kom­biniert und der Absicht eines offe­nen Uni­ver­sität­sraumes, dann muss man sagen: Das ist nett, aber das schließt sich in gewis­sem Maße aus.

Wür­den Sie Ihre Unter­schrift zurück­nehmen?
Wahrschein­lich nicht, aber man müsste schon noch einige Schrauben drehen.

Ist der Drang der Jugend zur Verän­derung groß genug?
Ich glaube, dass es bei jun­gen Leuten auch Wellen­be­we­gun­gen gibt. Ich hab den Ein­druck, dass die Jun­gen sich jetzt wieder für Poli­tik inter­essieren, allerd­ings nicht ent­lang von Parteilin­ien. Die Schwierigkeit ist, dafür eine angemessene Plat­tform zu finden und Dinge auch bewe­gen zu kÖnnen.

Sind Stu­den­ten­proteste eine solche Plat­tform?
Also bewe­gen tut’s nicht sehr viel. Auch wenn Betrof­fene das Recht haben, gele­gentlich aufzuschreien. Wobei der jet­zige Auf­schrei im Ver­gle­ich zu dem, was passiert, rel­a­tiv heftig ist. Aber es ist zumin­d­est eine Form, seine Inter­essen zu artikulieren.

In Anbe­tra­cht der bei­den besproch­enen The­men Inte­gra­tion und Bil­dung: Hal­ten Sie die par­la­men­tarische Demokratie noch für geeignet, faire LÖsun­gen zu finden?
Also, wenn ich viel was Besseres wüsste, würde ich es sagen. Ich sehe dur­chaus Schwächen der par­la­men­tarischen Demokratie. Ein Mod­ell, in dem das Über­leben der Regierung nicht ständig von par­la­men­tarischen Mehrheiten abhängig ist, hat dur­chaus Vorzüge. Wie zum Beispiel in Amerika. Wenn bei uns im Par­la­ment entsch­ieden wird, dann auch immer über das Fortbeste­hen der Regierung. Deshalb nickt das Par­la­ment ten­den­ziell Dinge ab, die die Regierung ein­bringt. Ein starkes Par­la­ment gibt es unter diesen Bedin­gun­gen nicht. Das halte ich für schade, weil in Par­la­menten, wo das anders ist, eine stärker sach­be­zo­gene Koop­er­a­tions­bere­itschaft da ist. Ein gutes Beispiel ist das europäis­che Parlament.

Dessen Anerken­nung in der BevÖlkerung ist …
… enden wol­lend. Das hat wieder andere Gründe. Unter anderem, weil es keine Öffentlichkeit gibt. Nicht, dass sie aus­geschlossen wäre, es inter­essiert ein­fach keine Sau. Das hat Vorteile für die Arbeit im Par­la­ment, aber der Nachteil ist, dass die Entschei­dun­gen nicht ankommen.

Hof­fen Sie auf die Ver­nunft oder ein Wun­der?
Bei­des. Das eine reicht nicht, und das andere kommt nicht jeden Tag.

Sie haben schon in einem Ihrer frühen Bücher vom \“befre­iten Bürger\” geschrieben und auch damals viele Prob­leme von heute beschrieben. Ist die Hoff­nung auf den \“befre­iten Bürger\” noch aufrecht?
Das ist etwas, was man immer hof­fen kann. Dass man dieses Spiel nicht defin­i­tiv gewin­nen kann, ist wahrschein­lich so. Es gibt viele Zeichen, die darauf hin­deuten, dass sich Dinge nicht so sehr toll entwick­eln und dass kaum einer weiß, was man tun müsste. Und dass keiner weiß, was man tun kÖnnte.

Warum wer­den so wenig Schlüsse aus den meist recht frühen und richti­gen Problem-Analysen der intellek­tuellen Eliten gezo­gen?
Poli­tik ist an sich nicht sehr Intellektuellen-affin. Und es sind auch nicht alle kämpferisch, die nach­den­klich sind. Ich war schon immer dafür, zu kämpfen, aber meine Zeit in der aktiven Poli­tik ist gewe­sen. Es ist ganz wichtig, dass man sagen kann: \“Habt’s mich gern.\” Das hat man mir zwar immer vorge­wor­fen, aber das war mir wurscht. Ich war nie auss­chließlich in der Poli­tik und hätte auch einen anderen Job gefun­den. Deswe­gen war ich immer ein biss­chen verdächtig.

Verdächtig, weil vieles im Dunkeln bleibt, was zwis­chen Poli­tik und Wirtschaft passiert. Sehen Sie keine Gefahr, wenn die bei­den so eng verknüpft sind?
Das sehe ich ehrlich gesagt nicht als großes Prob­lem. Aus der Wirtschaft geht ja kaum jemand in die Poli­tik, weil sie dort zu wenig ver­di­enen. Und die großen Inter­essen müssen auch nicht in die Poli­tik, die kÖn­nen sich auch so durch­set­zen. Das Prob­lem ist, dass viele über­haupt nicht mehr daran denken, in die Poli­tik zu gehen. Ich war damals sehr erstaunt, als ich von einem auf den anderen Tag Staatssekretär unter Vran­itzky gewor­den bin: Gestern war ich ein ange­se­hener Bürger, Direk­tor der ÖMV, und plÖt­zlich war ich ein Arschloch. Das ist gar nicht so ein­fach. Aber man kann mit den Leuten reden.

Warum ist es so schwierig für Poli­tiker, in die Wirtschaft zu wech­seln? Schüs­sel, SchrÖder, Fis­cher und auch Ihnen wur­den Inter­essen­skon­flikte vorge­wor­fen.
Ich weiß nicht, was dage­gen einzuwen­den ist. Bei den Genan­nten geht es darum, dass sie ihre Kon­takte für kom­plexe Wirtschaft­spro­jekte nutzen. Wenn man eine Pipeline von Turk­menistan über den Iran und die Türkei nach Europa führen will, muss man viele poli­tis­che Schnittstellen bewälti­gen. Geld allein reicht nicht.

Aber ver­ste­hen Sie die Befürch­tung, dass Poli­tiker, die in der Wirtschaft sind, Ein­fluss auf die Poli­tik nehmen?
Das spielt schon eine Rolle. Und wenn Medien das hin­ter­fra­gen, ist das ihr gutes Recht. Mir kann man nicht vor­w­er­fen, dass ich zu nah an Jetal­liance war. Ich habe mit dem Unternehmen vorher gar nie etwas zu tun gehabt.

Und noch ein­mal berufen wir uns auf die Krone. Die hat Ihnen den \“Wech­sel zum Klassen­feind\” vorge­wor­fen. Sind Sie noch ein Linker?
Die Frage ist, ob ich je ein Linker war. Sozial­is­tis­che Jugend­funk­tionäre haben mich nie als Linken gese­hen, weil ich gewisse dog­ma­tis­che Ansichten nicht geteilt habe. Ich war viel zu lib­eral, um ein wirk­licher Linker zu sein. Den Ruf habe ich angedichtet bekom­men, weil ich Sozialar­beiter war, weil ich für das Tat­blatt gespendet habe und weil ich mich für Inte­gra­tion einge­setzt habe.

Sind Sie noch so links wie damals?
Da haben sich meine Posi­tio­nen nicht geändert.

Herr Einem, vie­len Dank für das Gespräch.

Der Ein­stieg Frank Stronachs als Investor der Jetal­liance wurde erst kurz vor Druck­le­gung kol­portiert und ist daher nicht Gegen­stand dieses Gesprächs.

 

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